Wirtschafsforum der SPD e.V.

Datenschutz und digitale Innovation sind kein Widerspruch

29.10.2018

© fotolia / Rawf8

Mitgliedsunternehmen des Wirtschaftsforums der SPD haben eine gemeinsame Stellungnahme zur neuen ePrivacy-Verordnung auf europäischer Ebene ausgearbeitet und ausgewählten Bundestagsabgeordneten zur Verfügung gestellt.

Die ePrivacy-Verordnung soll digitale Kommunikation vor missbräuchlicher Auswertung durch große Internetkonzerne oder Werbefirmen schützen. Konkret soll durch die ePrivacy-Verordnung die aktuell noch geltende Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (ePrivacy-Richtlinie 2002/58/EG) sowie die Cookie-Richtlinie (2009/136/EG) abgelöst werden. Der Zeitpunkt ihrer Verabschiedung gilt derzeit als unsicher: Unternehmen wie Verbraucher müssen daher weiter mit Rechtsunsicherheit bei der Anwendung der DSGVO rechnen. Umso wichtiger ist es, Lösungen zu finden, die beide Seiten zufrieden stellen.

Fest steht aber: Daten sind die Goldwährung des Internetzeitalters. Für die Digitalwirtschaft sind sie Grundlage neuer Geschäftsmodelle und maßgeblicher Innovationstreiber mit großem wirtschaftlichen Potenzial. Ein erheblicher Teil der Bruttowertschöpfung könnte durch Überregulierung im Zuge der geplanten ePrivacy-Verordnung verloren gehen, warnen Unternehmen der Digitalwirtschaft. Und das gefährde auch deutsche Arbeitsplätze.

Die Digitalwirtschaft brauche zwar klare rechtliche Normen, die ein hohes Datenschutzniveau gewährleisten, so der Tenor der Stellungnahme. Innovationspotenzial dürfen dadurch aber nicht gehemmt werden. Risiken müssten auch künftig im Blick behalten, Chancen aber genutzt werden.

Nähere Informationen und den Wortlaut der gemeinsamen Stellungnahme erhalten Sie von Csilla Remann unter: cr@spd-wirtschaftsforum.de

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