Wirtschafsforum der SPD e.V.

Eine Richtungsentscheidung, die Zuversicht erlaubt! Erklärung des Wirtschaftsforums der SPD zum Ausgang des SPD-Sonderparteitages

22.01.2018

13 JUN 2017, BERLIN/GERMANY:
Jahreskonferenz Wirtschaftsforum der SPD, Humboldt-Box
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Nach harter, ernsthafter und demokratischer Debatte hat die SPD den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit knapper Mehrheit frei gemacht. Das begrüßen wir nachdrücklich. Die Mehrheit der Bevölkerung, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Wirtschaft erwarten nun rasche Schritte, damit Deutschland eine stabile Regierung erhält.

Die SPD hat stellvertretend auf ihrem Parteitag eine tiefe Vertrauenskrise der Politik insgesamt verhandelt. Das ist eine respektable Leistung und ein Beitrag zur Stärkung von Demokratie. Neues Vertrauen entsteht durch Erneuerung, klares Profil und konsequentes Handeln. Die Führung der SPD hat gute Argumente vorgebracht und Führungsstärke gezeigt. Martin Schulz, Andrea Nahles und andere haben die Partei vor einer existentiellen Krise gerade noch bewahren können. Verantwortungsethik hat sich gegen Gesinnungsethik durchgesetzt.

Der SPD-Vorsitzende aus NRW, Michael Groschek hat es auf den Punkt gebracht: Die SPD darf nicht Partei der Besserwisser, sondern muss Partei der Bessermacher sein. Der Weg zur Erneuerung der SPD ist lang. Neben der Beantwortung der großen Zukunftsfragen ist auch die Stärkung wirtschaftspolitischer Kompetenz dabei gefragt. Die Sondierungsvereinbarungen haben gute Schwerpunkte gesetzt, auf die nun aufgebaut werden muss: Investitionen in Bildung, Forschung, Digitalisierung und Infrastruktur. Zugleich werden kleine und mittlere Einkommen und Familien z.T. deutlich entlastet. Nicht zuletzt ist auch der Weg zu einer Stärkung der Europäischen Union frei.

Das SPD-Wirtschaftsforum wird die Koalitionsverhandlungen aufmerksam verfolgen und dafür eintreten, den gesellschaftlichen Zusammenhalt als Voraussetzung der Sozialen Marktwirtschaft und Reformbereitschaft zu stärken. Wirtschaft und Gesellschaft haben von den Erfolgen der SPD in den vergangenen Jahren profitiert. Das Wirtschaftsforum der SPD unterstützt daher eine reformbereite, moderne Fortentwicklung der guten Industrie- und Mittelstandspolitik in Deutschland.

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