Die Zukunft der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bleibt ein drängendes Thema für Deutschland. Dem trägt auch der Gesprächskreis Sicherheit des SPD-Wirtschaftsforums Rechnung. Im Rahmen einer Digitalkonferenz am 6. März tauschte sich Verbandsvizepräsident Matthias Machnig mit Vertreter:innen der Industrie und Politik insbesondere über die Frage aus, welche industriepolitische Strategie der sicherheitspolitischen Zeitenwende gerecht wird.
Wie wichtig die enge Zusammenarbeit von Politik und Industrie ist, unterstrich Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer, BDSV – Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V., ebenso wie Celia Pelaz, CSO Hensoldt AG, und Wolfgang Hellmich, MdB und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Allerdings – und auch hier waren sich die Gesprächspartner einig – müsse dem ein verändertes Mind-Set vorangehen.
Celia Pelaz betonte, es reiche beispielsweise nicht, Schlüsseltechnologien lediglich zu identifizieren. Entscheidungen müssten konsequent, verlässlich und langfristig getroffen sowie umgesetzt werden. Dies spiele auch eine entscheidende Rolle für die Positionierung Deutschlands in der EU, verdeutlichte Hans Christoph Atzpodien. Wenn Deutschland aufgrund einer fehlenden industriepolitischen Strategie für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht in der Lage sei, eine Führungsrolle zu übernehmen, werde das nicht nur Kooperationen, sondern auch Wertschöpfungsketten bis in den Mittelstand hinein gefährden – und somit Deutschlands sichere ökonomische Basis.
Dass der Beschaffung eine Schlüsselrolle zukommt, betonten beide Industrievertreter. Hier gelte es mit Beschleunigungsmaßnahmen anzusetzen, um zeitnah Erfolge zu erzielen. Dabei biete die Industrie bereits rechtlich zulässige Lösungen an, die aufgrund umfangreicher Vorschriften aktuell nicht nutzbar seien. So ließe sich in der Praxis schon viel Zeit gewinnen, wenn die Einhaltung von rechtlichen Vorschriften nur einmal grundlegend juristisch geprüft und dann zielgenau umgesetzt würde. Der Austausch bot reichlich Inhalt für künftige Formate des Gesprächskreises Sicherheit.
