Wirtschafsforum der SPD e.V.

„GroKo-Aus wäre verheerend“ – Wirtschaftsforum mahnt SPD zu Handlungsfähigkeit und Verantwortungsbewusstsein

18.01.2018

Vor dem Sonderparteitag der SPD am kommenden Sonntag hat unser Präsidumsmitglied Harald Christ in einem Interview mit der rheinland-pfälzischen  „Allgemeinen Zeitung“ scharfe Warnungen ausgesprochen: „Es wäre verheerend, wenn der Parteitag Verhandlungen über eine GroKo ablehnen würde. Die SPD ist nicht die Partei, die sich in schwierigen Zeiten vor Verantwortung drückt. “ Das Wichtigste sei jetzt die Bildung einer stabilen Regierung.

In den Sondierungsgesprächen habe die SPD unter anderem die gebührenfreie Kita durchgesetzt, ein Einwanderungsgesetz, die Solidarrente, die Parität bei der Krankenversicherung. Auf der anderen Seite könne man nicht immer auf Maximalforderungen beharren. Auch Unternehmen könnten mit Maßnahmen wie der Wiederherstellung der Parität bei den Krankenbeiträgen gut leben: „Auch die Wirtschaft muss Kröten schlucken.“

„Wenn der Wille zur Erneuerung da ist, kann sich eine Partei in der Regierung genau so gut erneuern wie in der Opposition“, so Christ. „Ist die SPD handlungsfähig und verantwortungsbewusst oder zerfällt sie in Lager und zerfleischt sich?“ Diese Frage müsse am Sonntag beantwortet werden.

http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/spd-wirtschaftsforum-warnt-groko-aus-waere-verheerend_18459140.htm

Nach oben