Bundeskanzler Olaf Scholz war am 15. November Gast beim Wirtschaftsforum der SPD. Der exklusive Abendempfang für die Verbandsmitglieder bot ausführlich Gelegenheit, direkt nachzufragen: Was bedeutet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 und für den Klima- und Transformationsfonds? Wie können wir das Strompreispaket noch besser machen? Wie umgehen mit den großen weltpolitischen Herausforderungen?
Verbandspräsidentin Prof. Dr. Ines Zenke knüpfte in ihrer Begrüßung an die Worte des Kanzlers bei unserem vorherigen Treffen an und ergänzte sie: „‘Das kriegen wir hin! Wir kriegen das hin, wenn wir uns den Schneid nicht abkaufen lassen‘. Und jeden Weg, jede Idee und jedes Fitzelchen unseres Verstandes dafür nutzen, um Investitionen anzureizen. Denn hier liegt die Basis für unseren Wohlstand.“
Der Kanzler kündigte einen pragmatischen Umgang mit der Gerichtsentscheidung an, einer Entscheidung, die die Regierung zu akzeptieren habe. Man werde jetzt nicht weniger ehrgeizig sein, um die Zukunft in den Blick zu nehmen. Er appellierte, sich angesichts der Veränderungen der Weltpolitik nicht aus der Globalisierung zu verabschieden. Vielmehr habe Deutschland enorm davon profitiert. Es sei richtig, dass Deutschland diversifizieren müsse, auch in den Entwicklungsbeziehungen. Er machte deutlich, dass er nicht an eine bipolare, sondern auch künftig an eine multipolare Welt glaube. Für Deutschland sei diese multipolare Welt eine Chance.
Olaf Scholz erinnerte auch an ermutigende Fortschritte, die es wahrzunehmen gelte, etwa die Entwicklungen der deutschen Automobilbranche, über die er sich bei der IAA MOBILITY informieren konnte. Er nannt auch die Eröffnung der Siemens Energy Elektrolyseur-Fertigung vor wenigen Tagen in Berlin. Scholz rief zudem auf, sich zu vergegenwärtigen, dass es heute so viele Erwerbstätige in Deutschland gibt wie noch nie zuvor – und das trotz lange Jahre anderslautender Prognosen.
Für diesen zugleich launigen und ernsthaften Abend danken wir dem Kanzler sehr. Dass er sich so viel Zeit genommen hat, die Fragen unserer Mitglieder über den Deutschland-Pakt, das Energiepaket, den Wohnungsbau, Genehmigungsverfahren, den digitalen Euro, Bildungschancen und zahlreiche weitere Themen zu beantworten, war eine große Freude. Unser Dank gilt auch Andrea Thilo, die als Moderatorin wie immer souverän und kurzweilig durch den Abend geführt hat. Dass der Kanzler wiederkommen wird, hat er bereits versprochen.