• Strompreispaket: Überfällig, richtig, aber zu enger Adressatenkreis

09.11.2023

Heute hat sich die Koalition auf ein Strompreispaket verständigt. Die Ergebnisse kommentiert Verbandspräsidentin Prof. Dr. Ines Zenke:
„Die jetzt gefundene Regelung funktioniert nicht wie eine Gießkanne und sie gibt Planungssicherheit für einen Brückenzeitraum. Das ist gut. Und entspricht genau der Forderung unseres Verbands und seiner Mitglieder. Die Regelung gibt zudem Planungssicherheit für viele Unternehmen, die unter besonders hohen Energiepreisen ächzen.

Der schnelle Praxischeck zeigt allerdings, dass Lücken bei Unternehmen entstehen, auf die Deutschlands Wirtschaft nicht verzichten kann. Das ergibt sich aus dem Anknüpfen der Maßnahmen an der Strompreiskompensation (SPK). Richtig wäre ein Anknüpfen an die Liste der „Besonderen Ausgleichsregelung“ (BesAr-Liste). Denn diese erfasste im geprüften Einvernehmen mit der Europäischen Kommission alle stromintensiven und abwanderungsbedrohten Unternehmen, weil sie Handelsintensität und Stromintensität kombiniert. Die SPK-Liste ist nur ein wichtiger Teil davon. Im Gesetzgebungsverfahren muss daher zusätzlich kompensiert werden. Im Ergebnis betrifft das einen stemmbaren Gesamtentlastungsaufwand.“