Um den Wirtschaftsfaktor und Wertschöpfungsraum Landwirtschaft und ländlicher Raum ging es bei unserem heutigen „Wirtschaftsbarometer“ mit Susanne Mittag, Ernährungs- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Den digitalen Austausch moderierte Heiko Kretschmer, Schatzmeister des SPD-Wirtschaftsforums.
Susanne Mittag betonte, dass die gesellschaftliche Aufmerksamkeit für die Landwirtschaft noch nie so groß wie aktuell gewesen sei. „Die Proteste und besonders die zahlreichen Gespräche in den letzten Wochen haben gezeigt, dass es den Landwirtinnen und Landwirten nicht nur um die finanziellen Belastungen geht, sondern vor allem um Planungssicherheit und wirtschaftliche Perspektiven für die Zukunft“, so die Ernährungs- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Deshalb seien nun konkrete Maßnahmen für die grüne Transformation der Land- und Ernährungswirtschaft gefordert, die den Betrieben eine wirtschaftliche Perspektive bietet. Insbesondere bei Bürokratieabbau und Digitalisierung bestehe noch viel Potenzial, Bund-Länder-Schnittstellen oder auch Antragssysteme zu systematisieren und zu vereinfachen, dazu erarbeitete Vorschläge würden aktuell bereits verarbeitet. Deutlich machte sie in ihrem Eingangsstatement auch, dass die meist aus städtischer Sicht geführte Debatte um den Stellenwert der Landwirtschaft bei der Energieerzeugung und der Rolle von Frauen erweitert werden müsse. Die vielen bereits laufenden Projekte, etwa zur kommunalen Wärmeplanung oder elektrifizierter Antriebssysteme verdeutlichten, dass die Betriebe sich vielfach bereits mitten in der Transformation befänden. Regionale Entwicklung, Anbau und Vermarktung vor Ort würden in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen.
Dass die Ampel-Koalition auch auf Erfolge in der Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik verweisen kann, hob die anschließende Diskussion am Beispiel des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes hervor. Einigkeit bestand darin, die Kennzeichnungsbereiche etwa auf gastronomische Angebote auszuweiten und gleichzeitig die politische Frage nach einem passenden Finanzierungsinstrument für den erforderlichen Umbau der Tierhaltung anzugehen. Weitere Vorschläge, etwa eine differenzierte Mehrwertsteuerpolitik, wie sie auch der Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ vorgeschlagen hat, würden ebenfalls diskutiert. Ein weiteres Thema in den kommenden Monaten wird insbesondere die Diskussion auf Basis des Referentenentwurfs zur Novelle des Tierschutzgesetzes sein.
Die Situation der Landwirtschaft bleibe angesichts der aktuellen Stimmungslage und den Rahmenbedingungen weiterhin herausfordernd, resümierte Heiko Kretschmer, Schatzmeister des SPD-Wirtschaftsforums. Wir werden den Austausch daher weiter fortführen und bedanken uns bei der SPD-Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag für ihre Ausführungen und die Möglichkeit, gemeinsam mit unseren Mitgliedern im Gesprächskreis Ernährung und Landwirtschaft zu diskutieren.
