Einen Ausblick auf die Zukunft der dreigliedrigen Altersvorsorge gab Dr. Rolf Schmachtenberg heute bei einem digitalen Fachgespräch der Arbeitsgruppe Altersvorsorge. Der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales diskutierte in der von Vizepräsidentin Prof. Dr. Susanne Knorre moderierten digitalen Arbeitssitzung mit den Mitgliedern über das im September veröffentlichte Positionspapier „Die Zukunft der Altersvorsorge gestalten“. Schmachtenberg verwies auf das vorrangige Ziel, die gesetzliche Rente sicherzustellen und die aus seiner Sicht zu Recht hohen Erwartungen jüngerer Generationen an den Staat, seine Pflicht zu erfüllen. Neben der gesetzlichen spielten aber vor allem auch die betriebliche und private Altersvorsorge eine zentrale Rolle in der Diskussion.
In seinem Eingangsstatement zitierte Dr. Rolf Schmachtenberg die aktuelle Jugendstudie von „Metallrente“. Darin äußern sich junge Erwachsene zum Thema Altersvorsorge. Die Aussagen verrieten zum einen großes Vertrauen in die gesetzliche Rente und die Betriebsrente, zum anderen aber auch Angst vor Altersarmut und die Sorge darüber, was bis zum Renteneintritt passieren könne. Die Befragten sähen den Staat in der Pflicht, die gesetzliche Rente sicherzustellen. Diesen Auftrag gelte es auch mit Blick auf den Zusammenhalt der Gesellschaft zu erfüllen.
Ein ganz zentrales Element spielt dabei laut Schmachtenberg die Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent. Diese Haltelinie müsse aber auch gestemmt werden, was finanziell kein Selbstläufer sei, wie der Staatssekretär betonte. Erst einmal gelte es die 48 Prozent zu stemmen, trotzdem könnten auch weiterhin die Sparaktivitäten in der zweiten (betrieblichen) und dritten (privaten) Säule der Altersvorsorge konzentriert werden. „Wir brauchen ein dreigliedriges Altersvorsorge-System mit einer stabilen gesetzlichen Rente und ergänzend die betriebliche und private Altersvorsorge“, hob Schmachtenberg hervor.
Was die zweite und dritte Säule betrifft, plädierte er hier für Produkte, die grundsätzlich aus sich heraus attraktiv sein sollten und nicht etwa deshalb, weil sie der Staat fördert. Andernfalls würden nicht-marktfähige Produkte erst marktfähig subventioniert werden, sagte er. Dagegen sprach er sich für eine Förderung von Geringverdienern aus, denn ein erheblicher Teil der Gesellschaft in Deutschland sei mehr oder weniger vermögenslos und verfüge deshalb kaum über die Fähigkeit zu sparen.
Wie auch die Arbeitsgruppe Altersvorsorge in ihrem Positionspapier vertrat Schmachtenberg die Ansicht, dass es bei der privaten Altersvorsorge nicht zu einer Verpflichtung kommen sollte. Vielmehr betonte er, wie wichtig Wahlfreiheit sei.
Er ging weiterhin auf das Sozialpartnermodell ein, das den Ansatz der Risikobereitschaft und Flexibilisierung abbilde. Zwei Sozialpartnermodelle seien bereits verabschiedet, weitere in Vorbereitung. Auch den Vorschlag eines staatlich verantworteten Fonds, der schlank und effizient gestaltet werden kann, nannte Schmachtenberg. In dem Zusammenhang verwies er auf einen bald anstehenden Kabinettsbeschluss zur Bearbeitung der Prüfaufträge hinsichtlich der privaten Altersvorsorge. Neben dem öffentlichen Fonds ginge es hierbei auch um die Weiterentwicklung der Riester-Rente, Standardprodukte und Vereinfachung der Produkte.
Das Thema Digitale Rentenübersicht sprach Schmachtenberg ebenfalls an. Hier warb er dafür, dass sich möglichst viele Anbieter von Altersvorsorge-Produkten an der digitalen Rentenübersicht beteiligten. Das entsprechende Pilotprojekt stünde bereits im Dezember bereit. Allerdings seien mehr Angebote zu betrieblichen und privaten Altersvorsorge-Produkten nötig, um den Mehrwert der digitalen Version zu verdeutlichen.
Der Staatssekretär kündigte an, dass sich das Kabinett in seiner Sitzung am 30. November mit den neuesten Zahlen aus dem Rentenversicherungsbericht befassen werde. Diese fielen mit Blick auf die Rente grundsätzlich recht positiv aus. Schmachtenberg verwies darauf, dass man in der langfristigen Entwicklung eine um einen Punkt niedrigere Beitragssatzentwicklung als bisher angenommen habe. Für diese relativ deutliche Verbesserung machte er unter anderem die insgesamt gute Beschäftigungsentwicklung und die starke Zuwanderung verantwortlich. Es könne sogar sein, dass die Beitragssätze bis 2024/25 auf 18,6 Prozent gehalten werden könnten. Dies bedeute eine Stabilisierung des gesetzlichen Rentensystems, so Schmachtenberg abschließend.
