Berlin, den 23. April 2021. Im engen Dialog mit BranchenvertreterInnen und politischen EntscheidungsträgerInnen hat das Fachforum Kultur- und Kreativwirtschaft des Wirtschaftsforums der SPD e. V. in den vergangenen Monaten das Diskussionspapier „Wirtschaftsfaktor – Urheberrecht. Intellectual Property als Wertschöpfungsfaktor sichern“ entwickelt.

Mit dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes habe die Diskussion in den letzten Wochen noch einmal deutlich an Fahrt aufgenommen. Auf Kritik stoße der Entwurf bei RechteinhaberInnen, RechteverwerterInnen sowie Intermediären/Plattformen gleichermaßen. „Dabei sind gerade Intellectual Property und Urheberrecht in immer stärker vernetzten, wissens- und technologiebasierten Gesellschaften zentrale Wirtschaftsfaktoren für Unternehmen und ganze Wirtschaftsstandorte“, so Heiko Kretschmer, Schatzmeister des SPD-nahen Verbands.

„Für das Wirtschaftsforum ist klar: Kein Werk ohne UrheberIn. Keine kommerzielle Nutzung ohne RechteinhaberInnen. Eine faire Vergütung und Beteiligung von UrheberInnen und RechteinhaberInnen, deren Werke die wirtschaftliche Grundlage für darauf aufbauende Geschäftsmodelle sind, ist essenziell“, so Kretschmer weiter. Allerdings sei zu kritisieren, dass mit dem vorliegenden Entwurf funktionierende und etablierte Lizenzmodelle durch die Kollektivierung von Rechten konterkariert und bestehende, funktionierende Systeme verkompliziert würden. „Lizenzen sind in einem Unternehmen eine bilanzierbare Größe. Wir sehen daher mit Sorge, dass der vorliegende Gesetzesentwurf den Grundsatz der bewährten Praxis des Lizenzvorrangs aufgibt.“

Auch bezüglich der Beschwerdemechanismen, konkret bei der „Red Button Regelung“, besteht aus Sicht des Verbands Klärungsbedarf. Die unternommenen Bemühungen die unterschiedlichen Interessenslagen zu vereinbaren und ein rechtssicheres Werkzeug bereitzustellen, drohe funktionierende und praktikable Vorgehensweisen gegen beispielsweise digitale Piraterie auszuhebeln und neue Problemlagen zu schaffen.

Das vorliegende Gesetz laufe Gefahr, die angestrebte Harmonisierung des europäischen Rechtsrahmens sowie bestehende Verwertungs- und Wertschöpfungsketten und damit Verdienstmöglichkeiten zu unterminieren und den spezifischen Anforderungen der hiervon betroffenen Branchen nicht ausreichend Rechnung zu tragen. „Eine zukunftsgerichtete Gesetzgebung muss Wertschöpfungsketten sichern und der Entwertung von Intellectual Property entgegentreten“, betont Kretschmer.

Das Diskussionspapier finden Sie hier.

Den heutigen Gastbeitrag von Heiko Kretschmer im Background des Tagesspiegels finden Sie hier.