Berlin, 4. Dezember 2019. Zum Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung zur Wahl der Parteivorsitzenden erklärt Dr. Michael Frenzel, Präsident des Wirtschaftsforums der SPD e.V., nach einer Präsidiumssitzung heute in Berlin: „Wir bieten den designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einen konstruktiven Dialog an. Eine Intensivierung der Gespräche mit der Wirtschaft ist wichtig, gerade vor dem Hintergrund der Umbrüche in Deutschland. Die SPD muss wieder die Partei des wirtschaftlichen und technologischen Fortschritts sein. Deutschland muss handlungsfähig sein und kann sich keine langwierigen Debatten leisten, die zu einer monatelangen Hängepartie führen.“
Matthias Machnig, Vizepräsident des Wirtschaftsforums der SPD e.V., betonte, die Parteiführung müsse jetzt versöhnen. „Das neue Duo muss zwei Dinge tun: Es muss führen. Das heißt: Richtung und Programm ausgeben. Und das Duo muss zusammenführen, nämlich die Partei, die ja durchaus unterschiedliche Positionen hat.“
Wie eine aktuelle verbandsinterne Umfrage ergab, wünschen sich die Mitglieder des Wirtschaftsforums der SPD mit großer Mehrheit eine Fortsetzung der Großen Koalition. Dabei befürworteten 75 Prozent der befragten Mitgliedsunternehmen und -verbände die Fortsetzung der Großen Koalition. 24 Prozent sprachen sich dagegen aus, 1 Prozent der Abstimmungsberechtigten enthielten sich.
„Das ist ein deutliches Signal aus der Wirtschaft an die SPD, sich ihrer Verantwortung zu stellen“, so Dr. Michael Frenzel. Es zeige, dass die Bilanz der Regierungsarbeit besser ausfalle als allgemein angenommen. Zugleich seien wichtige Reformvorhaben noch offen. Gerade auch im Blick auf die deutsche Ratspräsidentschaft in Europa 2020 habe eine stabile Bundesregierung große Bedeutung – international, aber auch für Deutschland.