Anregungen für eine stabile und nachhaltige Kommunalfinanzierung

März 2017 – Neben der nationalen Finanz- und Aufgabenverteilung zwischen den unterschiedlichen staatlichen Ebenen spielen auch die Entwicklungen auf den Finanzmärkten eine wichtige Rolle für die Kommunen und ihre Unternehmen. Insbesondere ist hierbei die Bankenregulierung zu nennen, die als Resultat aus der globalen Finanzmarktkrise auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene einen neuen finanzpolitischen Ordnungsrahmen schuf. Dabei haben die wachsende und häufig unproportionale Bankenregulierung und die andauernde Negativzinssituation signifikante Auswirkungen auf die Kommunalfinanzierung.

Das Positionspapier des Fachforums „Kommunales“ aus dem Jahr 2017 thematisiert sowohl die Folgen für die oft kleineren Geldinstitute wie die Sparkassen, die durch ihre öffentlich-rechtliche Struktur ein wichtiger Teil der kommunalen Daseinsvorsorge sind, als auch die zunehmend schwierige Finanzausstattung für Kommunen und ihre Unternehmen.

Das Positionspapier finden Sie hier.