Sicherheit braucht eine leistungsfähige Industrie und eine Politik, die ihr verlässliche Rahmenbedingungen setzt

Die Bedrohungslage verschärft sich, der Schattenkrieg ist längst Realität. Darin bestand beim Seeheimer Branchenabend in Berlin Einigkeit. Auf der gemeinsamen Veranstaltung des Seeheimer Kreises und des Wirtschaftsforums der SPD e.V. diskutierten Abgeordnete mit Vertreterinnen und Vertretern aus Unternehmen und Institutionen, welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind.

Die Industrie hat in kurzer Zeit erheblich geleistet: Produktionskapazitäten wurden hochgefahren, neue Technologien entwickelt, Expertise aufgebaut. Nun ist die Politik gefordert. Sie organisiert die Sicherheit des Landes und muss die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Unternehmen langfristig planen und investieren können. Entscheidend ist dabei vor allem Planungssicherheit.

Konkret bedeutet das eine schnellere, digitalisierte Beschaffung sowie Fortschritte im Vergabe-, Export- und Preisrecht. Hinzu kommt ein nüchterner Blick auf die Finanzierung: Die steigenden Verteidigungsausgaben sind unverzichtbar, werden jedoch zu einem erheblichen Teil über Schulden finanziert. Jeder eingesetzte Euro muss daher seine Wirkung entfalten.

Internationale Kooperation ist dabei kein Beiwerk, sondern ein zentraler Beschleuniger. Von Partnern zu lernen und gemeinsam zu entwickeln, statt lediglich gemeinsam zu produzieren, ist der schnellste Weg, neue Fähigkeiten aufzubauen, die Deutschland und Europa dringend benötigen. Das gilt für die Zusammenarbeit innerhalb Europas ebenso wie für jene mit den USA und der Ukraine, deren Erfahrungen unter enormem Zeitdruck gewachsen sind.

Herzlichen Dank an die Abgeordneten Andreas Schwarz, Siemtje Möller, Bettina Lugk, Daniel Baldy, Sebastian Fiedler, Dunja Kreiser, Dirk Wiese und Esra Limbacher für die Gespräche. Vielen Dank an Martin Hesselbarth für die Organisation sowie Hiltrud Werner und Dr. Tanja Wielgoß, die als Co-Leiterinnen des Fachforums “Sicherheit” im Wirtschaftsforum der SPD den Austausch mitgestaltet haben.

Foto-Credits: Marco Urban/ Seeheimer Kreis