Rückblick auf den Austausch unseres Bau-Fachforums mit Staatssekretär Dr. Olaf Joachim (BMWSB): Nachdem die Bundesregierung Wort gehalten hat und in den ersten 100 Tagen den Bau-Turbo und damit den ersten, wichtigen Schritt einer BauGB-Novelle auf den Weg gebracht hat, soll es nun bald mit Schritt zwei weitergehen. Dr. Joachim stand unseren Mitgliedern Rede und Antwort und sprach nicht nur über die weitere Umsetzung des Bau-Turbos (Stichwort: Mehr Mut in den Kommunen – auch und gerade durch das gut organisierte Umsetzungslabor des Ministeriums) sondern auch über die Schwerpunkte der zweiten, umfassenderen Novelle, die bereits vorbereitet wird. Zu diesen zählen insbesondere die Beschleunigung und Vereinfachung der Planungsprozesse, die Stärkung der kommunalen Resilienz und in puncto Gemeinwohlorientierung die Themen Milieuschutzgebiete und kommunale Vorkaufsrechte.

Unser Vizepräsident Michael Wiener führte durch die rege geführte Debatte, die wir gerne fortsetzen möchten.