Er ist eine der größten Errungenschaften Europas und steht zugleich besonders unter Druck: Der EU-Binnenmarkt befindet sich mitten in der Transformation. Wie Digitalisierung, Regulierung und Wettbewerbsfähigkeit zusammenkommen und Europa seine Stärken ausspielen kann, diskutierte unser Fachforum „Handel und Konsumgüter“ mit Dr. Katarina Barley, Vizepräsidentin und Mitglied des Europäischen Parlaments. Welche Herausforderungen das operative Geschäft besonders belasten, berichtete Claudia Bolten, COO von Kaufland e-commerce. Vizepräsident Dr. Peter Güllmann und Fachforenleiter Stefan Giffeler führten durch das Digitalformat.
Europas Stärken: Verlässlichkeit und Vertrauen
Dr. Katarina Barley betonte: Europas große Stärke liege in seiner Verlässlichkeit. Verbrauchervertrauen, Sicherheit und Fairness seien zentrale Pfeiler des europäischen Binnenmarktes – und zugleich entscheidende Standortfaktoren für Unternehmen. Klare Regeln schaffen Sicherheit für Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie für Unternehmen, die in Europa investieren und wirtschaften. Diese Errungenschaften gilt es zu schützen und weiterzuentwickeln.
Regulierung trifft Praxis im E-Commerce
Claudia Bolten skizzierte die Herausforderungen an der Schnittstelle von Wettbewerb, Regulierung und Umsetzung. Umfangreiche Auflagen würden einen erheblichen gestiegenen Personalaufwand nach sich ziehen. Vorgaben müssten so gestaltet werden, dass Skalierbarkeit auch in Zukunft möglich sei. Insbesondere brauche es aber eine Durchsetzung von EU-Recht, die alle Marktteilnehmer umfasst.
Level Playing Field für alle Marktteilnehmer als Antwort auf das Vollzugsdefizit
Einheitliche Rahmenbedingungen, an die sich alle Akteure halten und bei Verstößen konsequent sanktioniert wird: Der EU-Binnenmarkt steht angesichts neuer Akteure, die geltendes Recht umgehen, besonders unter Druck. Die EU werde solchen Methoden jedoch nicht tatenlos zuschauen, bekräftigte Dr. Katarina Barley. So greift ab Juli die Abschaffung der Zollfreiheitsgrenze, um den Zuwachs an Billigimporten zu begrenzen. Ein weiterer Schlüssel sei die Digitalisierung: Zolldaten werden in „Hubs“ EU-weit hinterlegt. Mit dem sogenannten „Digital Fairness Act“ will die EU zudem für mehr Kohärenz in der Rechtspraxis der Mitgliedstaaten sorgen und unter anderem auch manipulative Mechanismen („Dark Patterns“) in Bestellprozessen stärker regulieren.
Klar ist: Nur wenn geltendes Recht europaweit einheitlich angewendet und konsequent durchgesetzt wird, kann der EU-Binnenmarkt auch künftig fair, sicher und wettbewerbsfähig bleiben und die digitale Transformation zu einem Standortvorteil machen.
