Zwischen Gebäudemodernisierungsgesetz, Wärmenetzpaket und der Novellierung des Wärmeplanungsgesetzes: Die Klimaneutralität im Gebäudesektor ist Gegenstand zahlreicher Regulierungsvorhaben der Bundesregierung. Vor dieser Kulisse haben unsere Fachforen „Kommunales“ und „Energie und Klima“ in einem Fachgespräch mit Corinna Enders, Mitglied unseres erweiterten Präsidiums und Vorsitzende der Geschäftsführung der dena, einen Blick auf bisherige und geplante Meilensteine geworfen.
In der von Dr. Kai Lobo, Leiter unseres Fachforums „Kommunales“, moderierten Diskussion mit Stephanie von Ahlefeldt, Leiterin der Abteilung II Energieeffizienz, Wärme, Energieforschung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, und Helmut Kleebank, MdB, stellvertretender Sprecher der AG Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion sowie Berichterstatter für Kommunale Wärmeplanung, sowie Daniel Jung, Geschäftsführer der MVV Regioplan GmbH – Büro für Stadtplanung und Wärmewende wurde deutlich: Die kommunale Wärmeplanung ist ein wichtiges dynamisches Instrument, um die Dekarbonisierung vor Ort voranzutreiben. Eine integrierte Planung der Energieinfrastrukturen ist zentral, um gesellschaftliche Akzeptanz, Bezahlbarkeit und bauliche Umsetzung in Einklang zu bringen. Gleichzeitig zeigen sich auch Zielkonflikte in der Frage, wie viele Energiesysteme vor Ort sinnvoll zu betreiben sind.
Für Kommunen, Stadtwerke und Wohnungswirtschaft kommt es jetzt darauf an, dass die verschiedenen Regelwerke ineinandergreifen und einen verlässlichen Rahmen für langfristige Investitionen setzen. Dazu gehören neben klaren rechtlichen Vorgaben eine planbare Förderung und tragfähige Finanzierungswege für den Aus- und Umbau der Wärmenetze. Investitionssicherheit und soziale Ausgewogenheit sind dabei keine Gegensätze, sondern gemeinsam Voraussetzung für eine erfolgreiche Wärmewende.