• Neue Herausforderungen für den Handel

17.06.2024

Ein „Level playing field“ für den Online- und stationären Handel im globalen Wettbewerb schaffen: Das verlangten die Gäste unserer Arbeitssitzung „Online versus stationärer versus neue Wettbewerber? Neue Herausforderungen für den Handel“. Gemeinsam mit Dr. Jens Zimmermann MdB, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gerald Schönbucher, Vorstand Schwarz Digits und CEO Kaufland eCommerce und Stephan Tromp, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Handelsverband Deutschland (HDE) wurde intensiv diskutiert, wie eine Durchsetzung bestehender Regelungen für den Handel erreicht werden kann. Den Austausch moderierten Schatzmeister Heiko Kretschmer und Stefan Giffeler, Fachforenleiter Handel und Konsumgüter.

Dr. Jens Zimmermann betonte eingangs, dass ein risikobasierter Ansatz bei der Sendungskontrolle verfolgt werde. Das Problem einer hohen Quote an falsch deklarierten Lieferungen und Sicherheitsvergehen bei Produkten müsse zügig für den gesamten EU-Binnenmarkt gelöst werden, betonte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Aus meiner Sicht verstoßen Plattformen wie Temu und Shein wissentlich gegen verschiedene europäische und nationale Gesetze. Daher bin ich überzeugt, dass ein entschiedenes Einschreiten gegen chinesische Produktplattformen dringend geboten ist – sowohl regulativ als auch in der Durchsetzung bestehender Regeln. Es ist nicht haltbar, dass unsichere oder gar illegale Produkte den europäischen und deutschen Markt fluten. Wir wollen Verbraucherinnen und Verbraucher schützen und für einen fairen Wettbewerb im e-Commerce sorgen“, so der Abgeordnete.

„Wir haben kein Regulierungs-, sondern ein Durchsetzungsdefizit geltender Regeln“, betonte Gerald Schönbucher. Der Wettbewerb müsse so ausgestaltet werden, dass für alle Akteure dieselben Maßstäbe und Regeln greifen. Dadurch ließe sich im Übrigen ebenfalls zeigen, dass Online- und stationärer Handel nicht im Konflikt zueinanderstehen, sondern voneinander profitieren.

Digitales in allen Bereichen des Handels mitzudenken, forderte Stephan Tromp und plädierte für eine ganzheitliche Betrachtung. Die Europäische Union müsse sich daher als Ganzes positionieren, sowohl mit Blick auf aktuell bereits bedeutsame Unternehmen aus Drittstaaten als auch auf künftig zu erwartende neue Mitbewerber. Das europäische Gesamtregelwerk zu verteidigen, sei daher dringend geboten.

Die anschließende Diskussion unterstrich den dringenden Handlungsbedarf im internationalen e-Commerce. Alexander Bartz, MdB appellierte, dass es eines Signals der Bundesregierung bedürfe, auf europäischer Ebene schneller zu einem konkreten Vorgehen zu kommen. Außerdem wurde in der Diskussion die Frage aufgeworfen, welche Rolle Deutschland und die Europäische Union künftig im globalen e-Commerce Markt einnehmen sollen. Einig waren sich die Gäste aus Politik, Verbänden und Wirtschaft darüber, dass angesichts der Schnelllebigkeit des e-Commerce-Marktes keine Zeit zu verschenken ist. Neben konkreten Forderungen, wie die schnellere Absenkung der für 2028 geplanten 150-Euro-Zollfreigrenze für kommerzielle Warensendungen wurde auch dafür plädiert, das Thema gesamtgesellschaftlich zu betrachten. Es brauche hierzu auch mehr Bildungsarbeit und Aufklärung, um ein Bewusstsein beim Kaufverhalten zu schärfen.

Wir danken unseren Gästen für die Impulse und die anregende Diskussion. Die angesprochenen Themen im Bereich e-Commerce und die Herausforderungen für den Online- und stationären Handel werden wir in den kommenden Monaten weiter begleiten und den Austausch fortführen.