Mit 30 TeilnehmerInnen ist das Wirtschaftsforum der SPD e.V. vom 18. bis 20. November 2019 nach Brüssel gereist, um mit hochrangigen RepräsentantInnen der Politik und Wirtschaft über drängende aktuelle Themen zu diskutieren. Die insgesamt vierte Informationsreise nach Brüssel war auch die bislang größte des Verbandes. Die Ko-Leitung der Delegation übernahm gemeinsam mit den Präsidiumsmitgliedern Matthias Machnig und Heiko Kretschmer die Leiterin des Fachforums Europa und Außenwirtschaft, Corinna Schulze. Als Direktorin für die EU-Government Relations und Digital Government ist sie seit fünf Jahren beim Softwarekonzern SAP für die europäischen Institutionen zuständig und in Brüssel bestens vernetzt. Die Reise wurde organisiert und begleitet von Oktay Ay, als Wirtschaftspolitischer Referent im Wirtschaftsforum verantwortlich für das Fachforum Europa und Außenwirtschaft, zusammen mit Laila Linke und Julia Salomon.
Das vielfältige Programm bot den mitreisenden Mitgliedern zahlreiche Gelegenheiten zum Dialog über eine ganze Bandbreite wirtschaftlicher und politischer Themen mit hochkarätigen ImpulsgeberInnen. Beim Kick-Off in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU sprach die Delegation mit dem Gesandten-Botschaftsrat der Politischen Abteilung, Dr. Jurij Aston, über die aktuelle Lage der EU und die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020.
Im Europäischen Parlament gaben MdEP Dr. Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, und MdEP Bernd Lange, Leiter des Ausschusses für internationalen Handel, informative Impulse zu Themen wie der EU-Handelspolitik, dem Handelsstreit mit den USA, die Lage der WTO und den Wirtschaftsbeziehungen zu China.
Über die hochaktuellen Themen Digitalpolitik, Cybersicherheit, Daten und Digitale Souveränität sprachen Vertreterinnen der Europäischen Kommission. Spannende Einblicke in die Agenda und Arbeit der Kommission boten Claire Bury, Stellvertretende Generaldirektorin der EU-Kommission, Renate Nikolay, Kabinettschefin der EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung Věra Jourová, sowie Yizhou Ren, Kabinettsmitglied der designierten exekutiven Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.
Über Sicherheitspolitik sprach die Delegation mit Botschafter Heiko Thoms, Stellvertretender Ständiger Vertreter Deutschlands bei der NATO, und über Nachbarschaftspolitik mit Dilek Aydin, Repräsentantin des türkischen Unternehmerverbandes TÜSIAD bei der EU.
Die mitreisenden Mitglieder des Wirtschaftsforums vertraten insgesamt ein Dutzend Branchen der deutschen Wirtschaft, sodass ein vielfältiger, lebhafter Austausch entstand. Folgende Branchen waren vertreten:
- Banken- und Finanzwesen
- Bauwirtschaft Beratung
- Energiewirtschaft
- Gesundheit
- IT- und Software-Unternehmen
- Luftverkehrswirtschaft
- Metallproduktion
- Pharmazie
- Tabakbranche
- Telekommunikation
- Versicherungswesen
Das Wirtschaftsforum der SPD dankt allen ImpulsgeberInnen und UnterstützerInnen der Informationsreise nach Brüssel.
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