Wirtschafsforum der SPD e.V.

Digitalkonferenz zu den Altschulden kommunaler Wohnungsunternehmen

02.11.2020

Finanzminister Reinhard Meyer © Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern

Der Gebäudesektor steht vor erheblichem Investitionsbedarf – in Neubau und Bestandssanierung, für bezahlbare Wohnungen und Gewerbeflächen, für Klimaschutz und altersgerechtes Wohnen. Gleichzeitig haben gerade viele kommunale Wohnungs-unternehmen durch ihre Altschulden kaum mehr finanziellen Spielraum.

Der Umgang mit kommunalen Altschulden steht deswegen zu Recht zur Debatte. Es braucht eine gemeinsame Lösung, die für Bund, Länder und Kommunen genauso tragbar ist wie für die Kapitalgeber. Die Einschnitte durch die Corona-Pandemie haben die Situation für alle Betroffenen dabei besonders verschärft. Im Rahmen einer Digitalkonferenz sprachen wir also darüber, wie trotz teils erheblicher Altschulden eine angemessene Investitionskapazität kommunaler Wohnungsunternehmen gewährleistet werden kann:

 

Digitalkonferenz zum Umgang mit den
Altschulden kommunaler Wohnungsunternehmen

u.a. mit Reinhard Meyer,
Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Montag, den 2. November 2020, von 10:30 bis 12:00 Uhr

 

Programm der Veranstaltung

10:30 Uhr     Begrüßung durch Heiko Kretschmer, Schatzmeister des
Wirtschaftsforums der SPD e.V.

10:40 Uhr     Impuls von Reinhard Meyer, Finanzminister des Landes
Mecklenburg-Vorpommern

10:55 Uhr      Podiumsdiskussion:

  • Reinhard Meyer, Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern
  • Dr. Rolf Bösinger, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen
  • Martin Murrack, Stadtdirektor und Stadtkämmerer der Stadt Duisburg
  • Dr. Christian Lieberknecht, Geschäftsführer des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. (GdW)
  • Moderation: Andreas Breitner, Leiter des Fachforums Stadtentwicklung, Bau und Immobilien des Wirtschaftsforums der SPD e.V.

12:00 Uhr        Ende der Digitalkonferenz

 

„Auch heute leiden ostdeutsche Wohnungsunternehmen teilweise unter Altschulden des DDR-Wohnungsbaus. Um gleichwertige Lebensverhältnisse insbesondere in strukturschwachen Regionen herzustellen, brauchen wir eine faire Lösung, vor allem gezielte Investitionshilfen“ schilderte Dr. Christian Lieberknecht, Geschäftsführer des GdW, die aktuellen Schwierigkeiten in Teilen seiner Branche. 

„Wohnungsunternehmen brauchen finanziellen Spielraum für wichtige Zukunftsinvestitionen– etwa in Klimaschutz und altersgerechtes sowie bezahlbares Wohnen. Es muss eine für alle Seiten tragbare Lösung zum Umgang mit Altschulden her“, betonte auch unser Schatzmeister Heiko Kretschmer.

„Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland ist das richtige Thema zur richtigen Zeit. Altschulden sind aber nicht nur Kassenkredite, den Osten belasten vor allem kommunale Wohnungsbaualtschulden“, so Reinhard Meyer, Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Für Martin Murrack, Stadtdirektor und Stadtkämmerer der Stadt Duisburg, galt: „Kommunale Wohnungsunternehmen sind Teil des Systems ‚Konzern Stadt’, damit der kommunalen Altschuldenproblematik insgesamt. Erforderlich ist ein kohärentes Gesamt-konzept für die Altschuldenproblematik auf kommunaler Ebene.“

Dr. Rolf Bösinger, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen hielt dazu fest: „Für die Altschuldenprobleme kommunaler Wohnungsunternehmen in Ostdeutschland braucht es individuelle Lösungen von Kommune und Land. Spielräume schafft der Bund durch zahlreiche Bauprogramme und höhere Beteiligung an den AAÜG-Lasten.“

 

Für Rückfragen steht Ihnen Pia Rennert in der Geschäftsstelle des Wirtschaftsforums gerne zur Verfügung unter 030 400 40 663 oder unter pr@spd-wirtschaftsforum.de.

Bitte beachten Sie, dass die Teilnahme an unseren Veranstaltungen unseren Mitgliedern und ausgewählten Gästen vorbehalten ist. Wenn Sie noch nicht Mitglied des Wirtschaftsforums sind und sich für einen Beitritt interessieren, können Sie sich über unsere Satzung informieren und ein Beitrittsformular online abrufen.

Bitte beachten Sie, dass im Rahmen unserer Veranstaltungen Fotoaufnahmen bzw. Screenshots für unsere Presse- und Öffentlichkeitsarbeit entstehen. Mit Ihrer Teilnahme an dieser Veranstaltung stimmen Sie der Anfertigung, Verarbeitung, Speicherung und Verbreitung dieser zu. Soweit Sie dem widersprechen möchten, bitten wir Sie, sich umgehend an die zuständige Referentin zu wenden. Vielen Dank.

Film- und Fotoaufnahmen sowie Mitschnitte unserer Veranstaltungen sind nicht gestattet.

Nach oben