Nicht perfekt, aber ein wichtiger Schritt in Richtung eines Systemwandels: So das Fazit einer gemeinsamen Arbeitssitzung der Fachforen Ressourcen und Nachhaltigkeit, Energie und Klima und Kommunales des Wirtschaftsforums der SPD e.V. zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung. Bei vollem Haus diskutierten wir in den Räumlichkeiten der Wintershall Dea GmbH mit dem Bundestagsabgeordneten und Energieexperten Timon Gremmels zu den Ergebnissen des Eckpunktepapiers. An einigen Stellen muss noch nachjustiert und konkretisiert werden, nicht zuletzt um Doppelbelastungen für Unternehmen rechtssicher auszuschließen, bezahlbares Wohnen nicht zu gefährden und Kommunen in der Umsetzung der Energiewende vor Ort zu unterstützen. Doch bei aller Kritik gilt: Durch das Programm entsteht erstmals eine neue Struktur – CO2 wird bepreist, ein Systemwandel findet statt und Deutschland erhält ein Klimaschutzgesetz mit klaren Sektorenzielen. Wir sagen: Ein wichtiger erster Schritt in die richtige Richtung!
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