Arbeitssitzung Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz mit PStS Florian Pronold

Die derzeitige Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) ist ein zentrales politisches Vorhaben. Zum einen erfolgt hierdurch die notwendige Umsetzung der geänderten EU-Abfallrahmenrichtlinie und einzelner Regelungen der Einweg-Kunststoff-Richtlinie in deutsches Recht. Zum anderen bietet das Gesetz die Chance, die ökologische Fortentwicklung der Kreislaufwirtschaft konsequent voranzutreiben und so das Ressourcenmanagement und die Ressourceneffizienz in Deutschland zu verbessern.

Dabei gilt: Erfolgreiche Kreislaufwirtschaft ist kein Selbstzweck, sondern ein elementarer Baustein auf dem Weg zu effektivem Klimaschutz. Heute werden bei der Produktion in Deutschland 14,6 % Recyclingrohstoffe eingesetzt. Durch eine Verdopplung der Einsatzquote auf 30 % könnten nach Branchenangaben weitere 60 Mio. Tonnen CO2 eingespart werden. Eine erfolgreiche Kreislaufführung würde folglich nicht nur auf das Konto einer Deutschen Rohstoffstrategie, sondern ebenso schnell auf das Konto des Klimaschutzes einzahlen.

Bei einer gemeinsamen Arbeitssitzung diskutierten am 13. November unsere Fachforen Ressourcen und Nachhaltigkeit, Energie und Klima sowie Kommunales mit Florian Pronold, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, über das Thema „Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz“.

Produktverantwortung und Produktdesign sind wichtige Bausteine für eine effektive Kreislaufführung und damit für mehr Klimaschutz. Bei Politik und Wirtschaft herrscht Einigkeit: Ein Label für die Recyclingfähigkeit von Produkten, wie es das Wirtschaftsforum der SPD fordert, bietet öffentlichen – aber auch privaten und industriellen – Beschaffern eine Orientierung, die sie heute nicht haben. „Wer die Kreislaufwirtschaft beim Klimaschutz nicht fordert, hat ihr Potential nicht verstanden. Unter der EU-Klimaschutzverordnung 2018 ist klar, dass wir die Kreislaufwirtschaft brauchen, damit Deutschland sein Ansehen und seinen Haushalt nicht ruiniert“, so unsere Vizepräsidentin Prof. Dr. Ines Zenke.

Moderation wurde die Sitzung von Staatsministerin a.D. Margit Conrad, Leiterin des Fachforums Ressourcen und Nachhaltigkeit.

Wir danken der Kanzlei Becker Büttner Held​, bei der wir an diesem Tag zu Gast sein durften, herzlich für die Unterstützung unserer Arbeitssitzung.