Arbeitssitzung mit Andreas Obersteller, Präsident im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Das Fachforum Energie und Klima mit den Vertretern des BAFA
Claudia Topp, Andreas Obersteller, Prof. Dr. Ines Zenke und Stefan Krakowka
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist der zentrale Ansprechpartner der deutschen Wirtschaft in den Feldern Energie, Wirtschafts- und Mittelstandsförderung sowie Außenwirtschaft. Im Bereich Energie trifft die Behörde jährlich Entscheidungen über Entlastungen und Förderungen mit einem Volumen von mehreren Milliarden Euro, die für die Wettbewerbsfähigkeit der Marktteilnehmer von teils existenzieller Bedeutung sind.
Das zu Anfang des Jahres verabschiedete Energiesammelgesetz haben wir zum Anlass genommen, mit Andreas Obersteller, Präsident im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, mit Claudia Topp, Referatsleiterin KWK, und mit Stefan Krakowka, Unterabteilungsleiter Besondere Ausgleichsregelung, über die Auswirkungen des Gesetzes auf die Besonderen Ausgleichsregelung sowie auf die KWK-Förderseite zu diskutieren.
In einem offenen Diskurs hatten unsere Mitglieder die Möglichkeit, die komplexen Herausforderungen des Gesetzes zu thematisieren und erhielten an vielen Stellen Verständnis und Unterstützung des BAFA. Am Ende der offenen Debatte waren sich alle einig: Das Energiesammelgesetz stellt Behörde und Unternehmen vor unzumutbare Anforderungen und enorme Rechtsunsicherheit. Dies betrifft das Messen und Schätzen im Zusammenhang mit der BesAR. Aber auch KWK-Freundlichkeit ist anders.
Die Veranstaltung fand im Rahmen einer Arbeitssitzung des Fachforums Energie und Klima statt und wurde moderiert von unserer Vizepräsidentin Prof. Dr. Ines Zenke.