Arbeitssitzung mit Bau-Staatssekretär Gunther Adler

Eine Woche vor dem Wohngipfel der Bundesregierung traf sich unser Fachforum Stadtentwicklung, Bau und Immobilien mit Gunther Adler, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Adler berichtete von den Vorbereitungen und Abstimmungen im Vorfeld des Gipfels und zeigte sich insbesondere darüber erfreut, dass der Gipfel das Thema Bauen zur „Chefsache“ macht. Ziel des Gipfels sei es, konkrete Antworten darauf zu liefern, wie der Bau von 1,5 Millionen neuen Wohnungen in der Legislaturperiode gelingen kann – die Koalitionäre hatten sich ja auf diese ambitionierte Zahl verständigt.

Bei der Sondierung der im Vorfeld eingereichten Positionen zeigte sich etwa, dass viele bestehende Gesetze und Regelungen in den Kommunen gar nicht zur Anwendung kommen, so Adler. Die Komplexität des Bau- und Vergaberechts überfordere gerade kleinere Kommunen – ein Thema, dass die Bundesregierung zusammen mit den Ländern dringend angehen müsse. Neben dieser Vorab-Erkenntnis sieht Adler für den Gipfel vor allem die drei Themenkomplexe

• finanzielle Impulse für den Wohnungsbau (z.B. die vom Kabinett bereits beschlossene Sonder-Afa)
• Bezahlbarkeit des Wohnens und
• Baukostensenkung und Baubeschleunigung.

Nach dem Impuls des Staatssekretärs diskutierten unsere Mitglieder lebhaft unter der Moderation von Andreas Breitner, Leiter des Fachforums.

Wir bedanken uns für die Gastfreundschaft bei unserem Mitglied, dem Zentralen Immobilien Ausschuss.