Wirtschafsforum der SPD e.V.

Arbeitssitzung zur Altersvorsorge mit Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg

04.04.2019

Harald Christ, Schatzmeister im Wirtschaftsforum der SPD, Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg und Kai Schulze, Leiter des Berliner Büros des Deutschen Fondsverbands BVI.

Nicht erst seit Hubertus Heils Initiative zu einer „Respektrente“ ist das Thema Altersvorsorge wieder in aller Munde. Die Frage, wie das deutsche Rentensystem angesichts des demografischen Wandels zukunftsfest gestaltet werden kann, treibt Politik und Bevölkerung seit Jahren um. Studien zeigen, dass vier von fünf Deutschen befürchten, dass ihre Rente nicht reichen wird – angesichts solch weit verbreiteter Sorgen sind von der Politik überzeugende Strategien gefragt.

Dabei dürfte mittlerweile klar sein, dass es nicht ausreicht, auf einzelne Maßnahmen zu setzen, sondern dass die drei Säulen der Altersvorsorge in einem stimmigen Gesamtkonzept gestärkt werden müssen.

Im Rahmen unserer im Dezember 2018 gegründeten AG „Altersvorsorge sichern, Vermögensbildung stärken“ griffen wir das Thema auf und diskutierten darüber mit  Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Dieser betonte zunächst die große Bedeutung einer starken und stabilen Volkswirtschaft für die Sozialsysteme. In Deutschland sei die Beschäftigungsentwicklung positiv, jedoch fürchten viele Deutsche dennoch um ihre finanzielle Absicherung im Alter. Im Sinne des Sozialministeriums sei es in jedem Fall, die zweite und dritte Säule der Altersvorsorge zu stärken und in der Bevölkerung dafür auch entsprechend zu werben. Im Bereich der betrieblichen altersvorsorge sei mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz aus der vergangenen Legislaturperiode ein großer Schritt gelungen – nun gelte es, die Wirkung des Gesetztes abzuwarten, bevor man gegebenenfalls nachsteuert. In diesem Zusammenhang schätzte Schmachtenberg die abnehmende Tarifbindung und die sinkende Zahl der Gewerkschaftsmitglieder insgesamt als sehr problematisch ein. Als eine weitere Herausforderung wurde die Einbeziehung von Selbstständigen in die Altersvorsorge identifiziert. Für das Sozialministerium ist diese Thematik ein wichtiges Aufgabenfeld in der laufenden Legislaturperiode.

Im Anschluss an das Gespräch mit dem Staatssekretär diskutierten die Mitglieder über eine gemeinsame Position zu einer zukunftssicheren Altersvorsorge. Ein erstes Entwurfspapier fand grundsätzliche Zustimmung und wird nun weiter bearbeitet.

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