Arbeitssitzung mit Bernd Lange, MdEP
Bernd Lange, MdEP, Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments, war zu Gast im Fachforum Europa und Außenwirtschaft. Gemeinsam mit 20 Mitgliedern diskutierten wir über internationale handelspolitische Fragestellungen.
Herr Lange verwies an mehreren Stellen auf die Einhaltung von WTO-Standards: So müsste beispielsweise die europäische Antwort auf die erwogenen Strafzölle der USA auf Stahl im Rahmen der WTO gefunden werden.
Auch bei einem zukünftigen Investitionsabkommen der EU mit China spielen WTO-Standards eine wichtige Rolle. Neben der oft diskutierten Notwendigkeit einer neuen USA-Strategie müsse nun auch eine China-Strategie, auch im Hinblick auf das Projekt „Neue Seidenstraße“, erarbeitet werden.
Der aktuelle Stand des Brexit beschäftigte ebenfalls die Debatte: Herr Lange stufte die Verhandlungen „seriöser“ ein, als am Anfang der Brexit-Phase Eins. Inzwischen rechne er mit der Etablierung einer „CETA“-Lösung. Großbritannien werde in diesem Szenario zwar nicht Mitglieder der Zollunion bleiben, aber ein umfangreiches Handelsabkommen abschließen. Mit einem „Harten Brexit“ rechne er nicht.
Moderiert wurde die Sitzung von unserer Fachforenleiterin Regina von Flemming.