Arbeitssitzung zum Gebäudeenergiegesetz mit Timon Gremmels, MdB

Rolf Brunkhorst, Leiter Nachhaltigkeit bei der Schüco International KG, Timon Gremmels, MdB und Andreas Breitner, Leiter des Fachforums Stadtentwicklung, Bau und Immobilien im Wirtschaftsforum der SPD.

Zwei Anläufe zur Verabschiedung eines neuen und umfassenden Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sind in der letzten Legislaturperiode gescheitert. Nun soll es mit einem neuerlichen Entwurf der federführenden Ministerien (BMWi und BMI) klappen. Dafür wird es auch höchste Zeit, denn nicht nur, dass die betroffenen Branchen ungeduldig auf Rechtssicherheit und auf die Vereinheitlichung der bisherigen Regelwerke warten. Auch gilt es, schnell die Anforderungen des EU-Rechts zu erfüllen, denn diese erfordern schon seit dem 01.01.2019 die Definition eines Niedrigstenergiestandards für öffentliche Nichtwohngebäude.

Indes gibt es seitens der Bundesregierung keinen Fortschritt bei der Einführung des GEG zu verzeichnen: ein inoffizieller Referentenentwurf kursiert seit November 2018, die Ressortabstimmung mit dem BMU scheint aber bis dato keine Fortschritte zu machen.

Unsere Fachforen Stadtentwicklung, Bau und Immobilien sowie Energie und Klima nutzten die Gelegenheit für ein Treffen mit Timon Gremmels, MdB, dem zuständigen Berichterstatter in der AG Wirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion.

Dieser zeigte sich vom langsamen Fortgang des Gesetzgebungsprozesses ebenfalls wenig begeistert, wenngleich die zugrundeliegenden Zielkonflikte in der Tat nicht einfach zu lösen seien. Außer Frage steht, dass der Gebäudesektor neben dem Verkehrs- und Energiesektor eine entscheidende Rolle im Klimaschutz spielt, schließlich ist er für ein Drittel der CO2-Emissionen verantwortlich. Gleichzeitig dürfe aber die Wohnungswirtschaft nicht zwischen Klimaschutz und den Ansprüchen an bezahlbares Wohnen aufgerieben werden. Im Austausch mit unseren anwesenden Mitgliedern lud Timon Gremmels dazu ein, Anmerkungen und Vorschläge zum GEG gerne an die Parlamentarier zu übermitteln. Er hoffe, dass das Kabinett sich noch vor der Sommerpause auf einen abgestimmten Gesetzentwurf einigen könne.

Wir bedanken uns bei der Schüco International KG für die Gastfreundschaft!