Delegationsreise des Wirtschaftsforums nach Brüssel im November 2016
Vom 07. bis 09. November 2016 reiste eine Delegation des Wirtschaftsforums der SPD nach Brüssel, um sich mit Politikerinnen und Politikern, mit Think Tanks, Journalisten und Vertreterinnen und Vertretern verschiedener EU-Institutionen auszutauschen. Vor allem die Herausforderungen der EU sowie wirtschafts- und finanzpolitische Themen standen dabei im Mittelpunkt der Reise, die von unserem Präsidiumsmitglied Regina von Flemming geleitet wurde.
Im Gespräch mit Jakob von Weizsäcker, MdEP, wurden die Herausforderungen der EU sowie wirtschafts- und finanzpolitische Themen diskutiert. Von Weizsäcker erklärte, welche Aspekte aus seiner Sicht zur Polykrise der EU führen und weshalb die unterschiedlichen Level an Wettbewerbsfähigkeit in der EU so problematisch seien.
Bei einem Treffen mit Botschafter Dr. Peter Rösgen, Stellvertretender Ständiger Vertreter Deutschlands bei der Europäischen Union, gab dieser im Rahmen des Austausches einen detaillierten Einblick in die Arbeit auf europäischer Ebene und erläuterte aktuelle thematische Schwerpunkte wie den Brexit, aktuelle Migrationsbewegungen und eine zunehmende Europa-Skepsis. Im Gespräch mit Jaana Temmler aus der Generaldirektion Migration and Home Affairs der EU-Kommission stand die aktuelle Diskussion um Migration und Schengen, insbesondere die Reform der Dublin-Regelungen im Vordergrund. Später ging Peter Simon, MdEP auf aktuelle finanzpolitische Themen auf EU-Ebene und insbesondere auf Fehler in der Eurorettung ein.
Einen Blick auf die US-Wahl richtete die Diskussion mit Thomas Wieser, Präsident der Euro-Arbeitsgruppe im Rat. Nach seinen Einschätzungen zum Ausgang der US-Wahl am Vortag gab er unserer Delegation einen Einblick in die Arbeitsweise der Euro-Arbeitsgruppe.
Bei einem gemeinsamen Lunch mit Sandra Parthie vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln, Andreas Sauer von der BMW Group und Bernd Halling von der Bayer AG diskutierten wir über die Auswirkungen europäischer Politik auf die deutsche Wirtschaft.
Schließlich standen beim Austausch mit Thomas Wieser, Präsident der Euro-Arbeitsgruppe im Europäischen Rat, finanzpolitische Themen im Fokus.