Der zunehmende Digitalisierungsgrad führt dazu, dass alle Politikbereiche, von Landwirtschaft, Verkehr, Bildung, über Wirtschaft bis hin zu Arbeit und Verbraucherinnenschutz gleichermaßen Digitalpolitik sind. Seit einigen Jahren wird daher diskutiert, wie die digitalpolitische Koordinierung besser und kohärenter ausgestaltet werden kann. Die aktuelle Bundesregierung hat eine ganze Reihe an neuen Gremien geschaffen, die – größtenteils im Bundeskanzleramt angesiedelt – für eine bessere Koordinierung und einheitlichere Digitalpolitik sorgen sollen.

Insbesondere mit Blick auf die neue Legislaturperiode möchte das Wirtschaftsforum der SPD e.V. eine Bestandsaufnahme der digitalpolitischen Governance vornehmen und diskutieren, was hier verbessert werden kann. Die Frage, ob ein Digitalministerium eine sinnvolle Lösung darstellen und unter welchen Voraussetzungen es überhaupt erfolgreich sein kann, ist ein zentraler Aspekt hierbei. Jedoch wollen wir die Diskussion um die digitale Governance nicht allein auf das ob und wie eines möglichen Digitalministeriums verengen, sondern die Herausforderungen der digitalpolitischen Regulierung und Gestaltung breiter angehen. Wir wollen die Zielkonflikte herausarbeiten und neben der digitalpolitischen Governance auf Bundesebene auch das Zusammenspiel in der föderalen Aufgabenteilung adressieren.

Diese und weitere Fragen rund um die digitalpolitische Governance möchten wir gemeinsam mit Ihnen diskutieren. Wir laden Sie herzlich ein zur Digitalkonferenz: