Digitalkonferenz mit Staatssekretär Sven Giegold – Wettbewerbliche Voraussetzungen am Standort Deutschland
Technologische Entwicklungen insbesondere in der Digitalwirtschaft, neue Realitäten im Energiemarkt und allgemeine Entwicklungen und Dominanz auf Märkten führen dazu, dass das deutsche Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen immer wieder neu evaluiert und angepasst wird. So auch in der 20. Legislaturperiode, das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat im September einen Entwurf für ein Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz (11. GWB-Novelle) vorgelegt. Dem Bundeskartellamt sollen mehr Befugnisse im Nachgang von Sektoruntersuchungen eingeräumt, die Vorteilsabschöpfung bei Kartellrechtsverstößen erleichtert und nicht zuletzt Anpassungen im Kontext des EU Digital Markets Acts vorgenommen werden.
Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. wird die sich verändernden Rahmenbedingungen am Standort Deutschland diskutieren. Sind Gewinnabschöpfungen eine Ausnahme in einer Sondersituation oder der Beginn für ein neues Paradigma? Wie kann das marktwirtschaftliche Prinzip gestärkt und Wettbewerb fair ausgestaltet werden? Wie kann der Wirtschaftsstandort Deutschland für den internationalen Wettbewerb gestärkt werden?
Hierzu laden wir Sie herzlich ein im Rahmen der Veranstaltung:
Digitalkonferenz
Wettbewerbliche Voraussetzungen am Standort Deutschland
mit Staatssekretär Sven Giegold
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
am 31. Januar 2023, 19:00 bis 20:30 Uhr
Folgendes Programm erwartet Sie:
19:00 Uhr: Begrüßung durch Matthias Machnig, Vizepräsident, Wirtschaftsforum der SPD e.V.
19:05 Uhr: Impulse durch:
- Sven Giegold, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
- Prof. Dr. Stefan Thomas, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Wettbewerbs- und Versicherungsrecht und der Universität Tübingen; Direktor des Tübingen Research Institute on the Determinants of Economic Activity (TRIDEA)
19:45 Uhr: Diskussion mit den Teilnehmenden
20:30 Uhr: Ende der Veranstaltung
Für Rückfragen steht Ihnen Fritjof Rindermann, Referent für Wirtschaftspolitik, gern zur Verfügung unter 0151-40200019 oder unter fr@spd-wirtschaftsforum.de.