Handel – Bloß eine Randnotiz der neuen Bundesregierung?

In einer Arbeitssitzung unseres Fachforums Handel und Konsumgüter diskutierte am 7. November 2018 Sabine Poschmann MdB, stellvertretende Vorsitzende der AG Wirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatterin für Mittelstand, Handwerk und Handel, mit unseren Mitgliedern über den Stellenwert des Handels im neuen Koalitionsvertrag und für die deutsche Wirtschaft.

Wurde der Handel in der letzten Großen Koalition nur beiläufig erwähnt, findet er im Regierungsprogramm der neuen Großen Koalition auch mit Unterstützung unseres Verbands mehr Erwähnung. So soll der Mittelstand stärker unterstützt werden, um die Chancen der Digitalisierung ergreifen zu können. Durch ein Kompetenzzentrum Handel soll ab 2019 konkrete Hilfe für den kleinen und mittleren Einzelhandel geschaffen und mit Programmen wie go-digital, „Digitalisierung des Mittelstands“, Breitband@Mittelstand sowie ZIM sollen gezielt KMU unterstützt werden.

In der Arbeitssitzung diskutierte Sabine Poschmann mit den Mitgliedern über die Herausforderungen, die sich zunehmend aus den außenwirtschaftlichen Unübersichtlichkeiten und der Entwicklung der Weltmärkte ergeben. So wurde die Bedeutung des stationären und des deutschen Online-Handels auf dem Land und in der Stadt besprochen und wie sich dieser vor dem Hintergrund chinesischer Handelspraktiken und US-amerikanischer Plattformökonomien wettbewerbspolitisch behaupten kann.

Verbraucherschutzpolitische Vorhaben wie die Nationale Reduktionsstrategie oder die geplante Nährwertampel, aber auch nationale Handelspolitikthemen wie Förder- und Finanzierungsprogramme für den Mittelstand, der Breitbandausbau, die digitale Ausbildung, das geplante Bürokratieabbaugesetz III, der Fachkräftemangel und das Fachkräftezuwanderungsgesetz oder die Erhöhung der Frauenerwerbsquote wurden diskutiert.