Diese und weitere Fragen haben wir während unserer Hybrid-Veranstaltung „Im Dialog mit Olaf Scholz. Pandemie, Wirtschaft und Europa – Herausforderungen für die Politische Ökonomie“ vor rund 80 Gäste im Allianz Forum am Pariser Platz und rund 300 Gäste im Livestream diskutiert.

Auf dem Podium nahmen unter der Moderation von Matthias Machnig, Vizepräsident, Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Vizekanzler, Gerhard Hofmann, Mitglied des Vorstands des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V., Dr. Joachim Lang, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie e.V., und Prof. Dr. Barbara Praetorius, Professorin für Allgemeine Volkswirtschaftslehre der HTW Berlin, Platz. Zugeschaltet waren Dr. Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Dr. Martin Brudermüller, Vorstandsvorsitzender der BASF SE, und unser Verbandspräsident Dr. Michael Frenzel.

Interaktion und Kooperation von Europa und Deutschland entscheidend
Deutlich wurde, dass die Corona-Pandemie die Zukunft von Deutschland und Europa noch stärker miteinander verknüpft.

Olaf Scholz: „Die Corona-Pandemie macht uns klar, wie eng wir in Europa miteinander verbunden sind. Gerade deshalb muss Europa auch weiterhin geschlossen und entschlossen auf die Herausforderung durch das Corona-Virus reagieren.“ Dazu gehöre, gemeinsam Hilfe und Unterstützung zu leisten, aber ebenso, kluge Weichen für die Zukunft zu stellen, um das Herauswachsen aus der Krise mit einer Modernisierung der europäischen Wirtschaft zu verbinden. „Nur ein wertegeleitetes, sozial gerechtes und souveränes Europa kann unsere Antwort sein auf eine Welt, die in Bewegung ist.“

Auch Dr. Michael Frenzel betonte: „Wir müssen Europa stark machen. Das ist nicht nur eine Frage der Moral, sondern auch der deutschen Interessen. Nur, wenn es Europa gut geht, kann es Deutschland und der deutschen Wirtschaft gut gehen.“

Für Dr.Katarina Barley hat die EU mit der Corona-Pandemie eine der größten Herausforderungen ihrer Geschichte zu meistern. „Wir können das Virus und seine Folgen nur gemeinsam europäisch bewältigen. Erst der deutsch-französische Vorstoß von Olaf Scholz hat den Durchbruch für den gemeinsame EU Wiederaufbaufonds gebracht, mit dem wir Europäische Solidarität in die Tat umsetzen. Deutschland kann nur mit Schwung aus der Krise kommen, wenn es Europa gut geht.“

Nachhaltige und zukunftsgerichtete Industriepolitik als Schlüsselaufgabe
Als eine der drängendsten Aufgaben im Zusammenspielt von Politik und Wirtschaft benannten die PanelistInnen zeitnahe Fortschritte im Bereich Klima und Energie. Man könne einen Green Recovery Plan, der eine Dekarbonisierung bis 2050 fordere, nicht umsetzen ohne verlässliche Vorgaben und umsetzungsfähige Konzepte.

„Digitalisierung, Dekarbonisierung und Elektrifizierung sind akute deutsche und europäische Aufgaben. Der Weg, diese zu lösen, wird die ökonomische Substanz, Zukunftsfähigkeit und demokratische Stabilität beeinflussen“, stellte Matthias Machnig, Verbandsvizepräsident, heraus.

Auch Prof. Dr. Barbara Praetorius, Professorin für Allgemeine Volkswirtschaftslehre der HTW Berlin, hielt fest: „Im Sinne eines Green Recovery Programms benötigen wird umsetzungsfähige Konzepte mit verlässlichen Vorgaben, damit die Dekarbonisierung bis 2050 gelingt und Deutschland seine Technologieführerschaft erhält.“

„Klimawandel und Digitalisierung sind ein Stresstest für Wirtschaft und Gesellschaft und können nur im Konsens gemeistert werden – hierfür sind Industriearbeitsplätze mit Perspektive eine wichtige Grundlage,“ betonte Dr. Joachim Lang, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie e.V., die Rolle der deutschen Industrie.

Dr. Martin Brudermüller, Vorstandsvorsitzender der BASF SE, warb für einen Deal in der Klima- und Energiepolitik: „Wir liefern die Technologien für die Transformation in der #Chemie. Die Politik liefert die Rahmenbedingungen, damit wir schnell loslegen können.“

Gerhard Hofmann, Mitglied des Vorstandes beim Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken, betrachtet dieCorona-Pandemie als eine Zäsur für die deutsche Wirtschaft. „Die Genossenschaftsbanken besitzen die nötige Resilienz, um die Krise zu bewältigen.“