Perspektiven der europäischen Sicherheitspolitik auf dem Weg zu einer Verteidigungsunion

Am 12. Dezember 2018 gründete das Wirtschaftsforum der SPD e.V. den „Gesprächskreises Sicherheit“ im Rahmen des Fachforums „Europa und Außenwirtschaft“ im Regent Hotel in Berlin-Mitte. Ziel des Gesprächskreises ist es, gemeinsam mit unseren Mitgliedsunternehmen auf das gewachsene Bedürfnis in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft zu reagieren, sich in breit angelegter Form mit Sicherheitsfragen zu beschäftigen. Als Wirtschaftsverband wollen wir uns insbesondere mit den technologischen und ökonomischen Perspektiven der verstärkten europäischen Kooperation im Verteidigungsbereich beschäftigen. Neben der Verteidigungspolitik sollen auch Fragen der äußeren sowie inneren Sicherheit und nicht zuletzt der Cyber-, Daten- und IT-Sicherheit im Fokus stehen.

Als Anlass für die Veranstaltung nutzten wir die Bewegung um die Debatte um die außen- und sicherheitspolitische Zukunft Europas. 100 Jahre nach Ende des Ersten Weltkrieges tragen insbesondere Frankreich und Deutschland als Partner und Motoren der europäischen Integration eine besondere Verantwortung.

Dazu begrüßte unser Präsidiumsmitglied Harald Christ den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels. Im Anschluss diskutierte Regina von Flemming, ebenfalls Präsidiumsmitglied des Wirtschaftsforums der SPD e.V., mögliche Schritte auf dem Weg zu einer europäischen Armee im Rahmen einer Verteidigungsunion als europäischer Pfeiler der NATO. Dabei ging es auch um weitere Schritte im Wehrbereich, um die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO, Permanent Structured Cooperation) bei der Synchronisierung von Streitkräftestrukturen und gemeinsamen Rüstungsprojekten. Angesichts der akuten Krise der internationalen Rüstungskontrollpolitik besprachen wir auch die Notwendigkeit für eine verstärkte europäische Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik sowie neue Initiativen für Friedens- und Entspannungspolitik auf dem Kontinent und weltweit.