Philipp Schlüter
Vizepräsident des Wirtschaftsforums der SPD
Daniel Rinkert, MdB
Mitglied des Deutschen Bundestags
„CO₂-Bepreisung zwischen Klimaschutz
und Wettbewerbsfähigkeit“
mit Daniel Rinkert MdB
26. Juni 2025
12:00 – 13:30 Uhr
Eine effektive CO2-Bepreisung stellt das zentrale Instrument der deutschen und europäischen Klimaschutzpolitik dar. Dazu hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag 2025 den fließenden Übergang des nationalen Brennstoffemissionshandels (BEHG) in das ab 2027 geltende europäische Emissionshandelssystem ETS II verankert. Dieser Übergang wirft Fragen zur Harmonisierung beider Systeme auf, insbesondere hinsichtlich möglicher Überschneidungen und der Vermeidung von Doppelbelastungen für Unternehmen.
Das gilt auch für die zweite Säule der CO2-Bepreisung, der CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM). Zwar hat die EU-Kommission jüngst Maßnahmen zur Vereinfachung des CBAM auf den Weg gebracht. Doch der fehlende Ausgleich für Exporte bei den von CBAM erfassten Produkten sowie zukünftige kostenfreie Zuteilung von Zertifikaten sind Gegenstand intensiver Diskussionen.
Daniel Rinkert, MdB, ist Abgeordneter sowohl im Rechtsausschuss sowie im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Deutschen Bundestages und dort als SPD-Berichterstatter für den Emissionshandel zuständig. Mit ihm wollen wir über die Pläne der Regierungskoalition zur Weiterentwicklung des Emissionshandels und des CBAM sprechen.
Hinweis: Die Teilnahme an dem Austausch ist den Mitgliedern des Wirtschaftsforums der SPD e. V. vorbehalten. Wenden Sie sich bei Rückfragen gerne an Daniel Arndt (0151 / 4020 0005, da@spd-wirtschaftsforum.de)
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