Lutz Goebel
Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrates
Matthias Machnig
Vizepräsident des Wirtschaftsforums der SPD e.V.
Deutschland steht vor einer doppelten Herausforderung: Einerseits sind Gesetze und Verordnungen notwendig, um gesellschaftliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Andererseits wächst der Eindruck, dass sich Bürokratie zunehmend verselbstständig – Regelungen, Berichtspflichten und Dokumentationsanforderungen nehmen zu und belasten sowohl die Wirtschaft als auch die Verwaltung selbst. Die Folge: Verwaltungskapazitäten werden gebunden und Ressourcen können nicht für die eigentlichen Aufgaben genutzt werden. Digitalisierung könnte helfen, Prozesse zu vereinfachen – aber auch hier besteht die Gefahr, dass digitale Prozesse analoge Bürokratie nur digital replizieren, statt sie tatsächlich zu verschlanken.
Der Nationale Normenkontrollrat hat die Aufgabe, den Bürkratieaufwand neuer Gesetzesvorhaben zu prüfen und Impulse für eine effizientere Gesetzgebung zu geben. Doch wie wirkungsvoll kann der NKR agieren, wenn die politische Dynamik regelmäßig neue Regelungen produziert? Welche Hebel gibt es, Überregulierung zu vermeiden, ohne notwenige Schutzstandards aufzugeben?
Diese und weitere Fragen möchten wir mit Lutz Goebel, Vorsitzender des NKR, in einem Hintergrundgespräch am Donnerstag, den 10. Juli, 10:00 – 11:00 Uhr via Zoom diskutieren.
Verbandsvizepräsident Matthias Machnig wird die Sitzung moderieren.
Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an die zuständige Referentin Viola Pröck (0151 40 200 015 oder vp@spd-wirtschaftsforum.de).
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